15. Sitzung des Gemeinderates Mertesdorf

Die 15. Sitzung des Gemeinderates Mertesdorf ist auf Donnerstag, den 18. März terminiert.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1 Änderung des Bebauungsplans, Teilgebiet „Am Wenigbach“
1.1 Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen
1.2 Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch, i. V. m. § 24 Gemeindeordnung (GemO)
2 Mitteilungen
3 Aufruf der Beschlüsse aus der Videokonferenz vom 14.01.2021
4 Mitteilung über die Eilentscheidung des Ortsbürgermeisters
5 Annahme von Spenden
6 Widmung von Ortsstraßen
7 Änderung der Planung Ausbaufußwege Johannisberg II
8 Beratung und Beschlussfassung über die Instandsetzung der Treppenanlagen auf dem Friedhof
9 Beratung und Beschlussfassung über die Erneuerung der Zuwegung und Hoffläche KiTa
10 Vergaben
11 Anfragen/Anregungen

Nichtöffentlicher Teil
12 Vermietung und Verpachtung
13 Grundstücksangelegenheiten
13.1 Beratung und Beschlussfassung Verwendung der Flächen Fußwege Johannisberg II
14 Bauvoranfragen
15 Bauanträge

Andreas Stüttgen, Ortsbürgermeister

Hinweis:
Auf Grund der Corona-Pandemie weisen wir auf die Einhaltung der Hygiene-Vorschriften hin. Seitens der Ortsgemeinde Mertesdorf werden die Vorschriften eingehalten. Im Rahmen des Eigenschutzes empfehlen wir darüber hinaus eigene Vorkehrungen zu treffen.
Registrierung von Zuschauern Das Notieren von Namen und Anschriften der Teilnehmer*innen zum Zwecke der Information im Falle einer später bekanntgewordenen Infektion ist nach Auffassung des Landesbeauftragten für Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) möglich. Rechtgrundlage: Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. c) und e) DSGVO.