GR-Sitzungen Termine

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 21. Juli 2021 statt, s. auch unter Veranstaltungen.

Öffentlicher Teil:
1 Forstangelegenheiten
1.1 Optierung der Forstbetriebe zur Regelbesteuerung zum 01.01.2022 – BV/005/2021/12
2 Bebauungsplanverfahren, Teilbereich “Am Johannisberg III”
2.1 Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen
2.2 Beratung und Beschlussfassung über die Offenlage des Planentwurfs gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
3 Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung des besonderen Vorkaufrechts gemäß §§ 25 ff. Baugesetzbuch (BauGB)
4 Vergaben
4.1 KiTa – WC Trennwände
4.2 KiTa – Innentüren
4.3 KiTa – Einbau-Möbel
4.4 KiTa – Erneuerung der Zuwegung und Hoffläche im Zuge der 4. Erweiterung
4.5 KiTa – 3. Nachtrag Elektro (WLAN-Ausleuchtung, Netzverkabelung Bestand, Brandmelder)
4.6 Bau von barrierefreien Bushaltestellen
5 Aufgabenübernahme der Aufgabe “Breitbandausbau zu einem flächendeckenden Gigabitnetz” durch die Verbandsgemeinde Ruwer gem. § 67 Abs. 4 GemO BV/003/2021/12
6 Mitteilungen
7 Grundsatzbeschluss “Durchführung eines Live-Konzerts am 11. Juni 2022” unter Verantwortlichkeit der Ortsgemeinde
8 Anfragen/Anregungen

Nicht öffentlicher Teil:
9 Mitteilungen
10 Pachtangelegenheiten
11 Grundstücksangelegenheiten
12 Bauvoranfragen
13 Bauanträge